Freitag, August 12, 2005

D.F.-PRD: seltsames Demokratie-Verständnis

Nachdem die Partei PRD letztes Jahr in einem -ihrer Meinung nach absolut legitimen- anarchistischen Akt für mehr als 24 Stunden die Honorable (?) Cámara de Diputados besetzt hatte, zeigte sie gestern wieder einmal ihr seltsames Demokratie-Verständnis, das davon ausgeht, dass das Volk immer dann Recht hat, wenn es der Partei auskommt.

Eigentlich müßte das D.F.-Stadtparlament, die Asamblea Legislativa del Distrito Federal, über die Stadt-Entwicklungspläne (Programas de Desarrollo Urbano) der delegaciones entscheiden. Die PRD ging aber den "kleinen Dienstweg", verhinderte dadurch Proteste der Anwohner (zumindest bei der Entscheidung) und beschloß die Pläne einfach so.

Wie das legal gemacht werden konnte?
Ganz einfach: man setzt die Debatte extrem kurzfristig an und beruft sämtliche Oppositions-Parteien erst Minuten vor dem Termin der Beschlußnahme zusammen (während die eigene Partei schon Stunden vorher von dem Termin weiß), und weil dann zur angesetzten Uhrzeit noch niemand der Opposition im Parlament sitzt, beschließt die PRD mit ihrer Mehrheit die Entwicklungs-Pläne.

Violá. Demokratie á la PRD.

Dass dabei illegale Landnahme durch PRD-nahe Gruppen (immerhin 43,2 ha.) legal gemacht wird und paracaidístas in eigentlich geschützten Naturzonen jetzt das Recht bekommen, dort zu leben, ist dabei nur ein "kleiner" Nebeneffekt.

(mehr dazu im El Universal (gemäßigt) und in La Crónica ("etwas" säuerlich))